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Erstes Projekt 2009
Zentralamerika (Belize, Costa Rica, El Salvador,
Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama) 2011
Im Jahre 2011 habe ich für die
Internationale Organisation für Migration sieben
bi-nationale Workshops an Land-Grenzkontrollpunkten
durchgeführt, auf denen die Möglichkeiten und Vorteile
eines Intergrated Border Managments unter den
spezifischen Bedingungen der Region dargestellt wurden.
Als solche Bedingungen muss auf der einen Seite die
steigende Kriminalität im:
- Schmuggel von Drogen,
- Waffen,
- Menschenhandel und
- Regional speziell im Norden der Region die Maras
– bewaffnete Banden von Kriminellen;
Als auch auf der anderen Seite die bestehenden
Ansätze einer Integration auch im Sicherheitssektor der
CA-4-Staaten (Guatemala, Honduras, El Salvador y
Nicaragua) genannt werden.
Obwohl die Workshops von IOM und OCAM (Grenzkontrolle
– Personen – Migration Service) organisiert waren,
wurden auch andere, in das Border Management einbezogene
Institutionen, wie die Nationale Polizei und der Zoll
einbezogen, die
Teilnahme an den Veranstaltungen war landesspezifisch
unterschiedlich. Von der personellen Zusammensetzung
war die Teilnehmergruppe sehr heterogen, vom einfachen
Grenzkontrollbeamten bis zu Abteilungsleitern in den
Ministerien und dem Chef des lokalen
Interpol-Kontaktbüros.
 In
den Workshops wurde das Niveau des spezifischen
Grenzkontrollpunktes, dieser wurde im Regelfall am Tage
vorher besucht, hinsichtlich den Erfordernissen des
Integrated Border Managments bewertet, aber auch das
erreichte Niveau der interinstitutionellen
Zusammenarbeit, des nationalen, regionalen und
internationalen Datenaustausches.
Zusätzlich zu den Workshops wurde ein Report für OIM und
die nationalen Migrationsbehörden erstellt, in welchem
Verbesserungmöglichkeiten an Standort, bezüglich des
Datenaustausches und der Kooperation der nationalen,
regionalen und internationalen Partner aufgezeigt
wurden.
In den Workshops wurde das Niveau des
spezifischen Grenzkontrollpunktes, dieser wurde im
Regelfall am Tage vorher besucht, hinsichtlich den
Erfordernissen des Integrated Border Managments
bewertet, aber auch das erreichte Niveau der
interinstitutionellen Zusammenarbeit, des nationalen,
regionalen und internationalen Datenaustausches.
Zusätzlich zu den Workshops wurde ein Report für OIM
und die nationalen Migrationsbehörden erstellt, in
welchem Verbesserungmöglichkeiten an Standort, bezüglich
des Datenaustausches und der Kooperation der nationalen,
regionalen und internationalen Partner aufgezeigt
wurden.
Die Ergebnisse wurden auf der XXXV Ordentlichen Beratung
der Direktoren der nationalen Migrationsbehörden den
Direktoren am 13.12.2012 mittels einer Präsentation in
San Salvador vorgestellt.
In den Report wurden auch andere Grenzübergänge
einbezogen, welche neben den Workshops besucht wurden.
Mit speziellem Interesse wurden die Veränderungen
festgestellt, die sich im Vergleich zu 2009 bei den
einzelnen Institutionen ergeben hatten, die speziell im
Falle von Nicaragua beträchtlich sind.
Es soll noch erwähnt werden, dass die Web-Darstellung
des Workshops bezüglich des Hostings nicht die geplante
– inside IOM – ist, aber auch hier ist eine temporäre
funktionierende Lösung konstanter ans andere Lösungen
...
Letztes Projekt 2011
Zentralamerika (Costa Rica, El
Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama)
Im Frühjahr 2009 Teilnahme an einer
Bewertungs- und Feststellungsmission zur Grenzsicherheit
in Zentral- amerika im Auftrage der EU teil.
In die Aufgabenstellung waren in alphabetischer Reihenfolge folgende Länder einbezogen:
- Costa Rica,
- El Salvador,
- Guatemala,
- Honduras,
- Nicaragua und
- Panama.
In der Bewertung kam den Ländern El
Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua eine
besondere Bedeutung zu, da diese mit dem CA4 Vertrag
eine besondere territoriale Einheit bilden, in welcher
der nationale Personalausweis als Reisedokument
anerkannt wird.
Im Rahmen der Bewertungsmission wurden
folgende Zusammenhänge, Einrichtungen, Prozeduren
und Standards bewertet:
 Zentrales Datenerfassungssystem der Grenzkontrollbehörden,- Abstimmung zwischen Grenzkontrolle, Zoll und Polizei (Inklusive Verbindung zum I-24/7 Interpol),
- Ausstattung der Behörden an Grenzübergangsstellen und Informationsabgleich mit Dritten (Airlines, etc.),
- Konzepte der Tiefensicherung im grenznahen Bereich,
- Integration der vorhandenen Daten auf nationalen und internationalem (CA4, Interpol) Niveau,
- Dokumentensicherheit der Reisedokumente und der Ausstellung der nationalen Personalausweise,
- Bestehende Kooperationsansätze auf nationaler und internationaler Ebene (NAS, DEA, CA4,
AMERIPOL, bilateral, etc.) und
- Integration anderer nationaler Institutionen (Landwirtschaftsministerium, Zentrale Dienste, ICAO, etc.)
In die Untersuchungen wurden die
Grenzpolizei (Migraciones), der Zoll, die
Flughafenpolizei, der Grenzschutz und andere
landesspezifisch wesentliche Institutionen einbezogen.
Die Kontakte waren auf technischer Ebene, als auch auf
Ebene der zuständigen Vizeminister. Permanente
Ansprechpartner waren die lokalen Interpol- NCB's und
die Polizeichefs der entsprechenden Länder.
Aufbauend auf diese Bestandsaufnahme, in
deren Verlauf alle hauptstädtischen Flughäfen und
ausgesuchte andere Grenzübergänge besucht und
analysiert wurden wurde ein Projekt zur Verbesserung der
Grenzsicherheit erarbeitet und die erforderlichen
technischen Spezifikationen erstellt. Die Ergebnisse
wurden auf der XXIV Außerordentlichen Tagung der
Polizeichefs von Zentralamerika, Mexiko und der Karibik
vorgetragen.
Ein weiterer wesentlicher Punkt der
Aufgabenstellung war die Einbindung von
Interpol-Standardsystemen wie MIND und FIND zur
Abklärung der Daten von Reisenden - Gesuchte Personen,
Verlorene und Gestohlene Reisedokumente und Gestohlene
Gegenstände. Zu diesem Zweck wurde vor der Mission eine
Briefing in Lyon durchgeführt und mit der regionalen
Interpol-Residenz in San Salvador eng zusammengearbeitet.
Die Ergebnisse der Analysen bilden die
Grundlage für ein EU-Projekt, für welches das
Pflichtenheft und alle anderen erforderlichen Unterlagen
nach EU-Standard erstellt.
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