Ukraine

Unsere Mission begann im November 2009, einem der kältesten Monate in der Ukraine. Unsere Aufgabe war es den Erfüllungsstand der Voraussetzungen für ein Budget Support Programm für den Grenzschutz zu ermitteln, wobei unter Grenzschutz die Ukrainische Grenzpolizei und der Zoll verstanden wurde. Das Projekt sollte der Vertiefung der integrierten Grenzsicherung (Integrated Border Management) dienen.

Die folgenden Counterpart-Kontakte mit Vertretern beider Dienste wurden realisiert:

• Auf zentralem Niveau in Kiew,

• Grenzübergang Hafen Odessa

• Grenzübergang Mayaky – Palanca – Moldauische Grenze

Ein wertvoller Kontakt für die Aufgabenstellung war das in Odessa ansässige EUBAM Projekt, welches darauf orientiert die EU-Standards im Grenzschutz in Moldawien und der Ukraine zur breiten wirksamen Anwendung zu bringen. Von diesem Projekt gehen die einzigen realen Ansätze für ein integriertes Border-managment aus, zumindest zwischen den beiden wichtigsten Institutionen des Grenzschutzes einbeziehend. Es war geplant im Jahre 2011 ein Pilotprojekt an einem Grenzübergang zu Moldawien zu beginnen.

Weiterhin hatten wir viele Kontakte zum Personal von Projek-ten mit Relevanz für den Grenzschutz und mit Institutionen mit Relevanz bezogen auf die makroökonomischen Bedingungen. Hier soll beispielhaft das Zoll-Projekt der US-Botschaft genannt werden, oder die Kontakte zum Ministerium für Wirtschaft und dem Finanzministerium.

Im Foto erklärt und der Chef ds Grenzübergangs der Grenzpolizei den Verlauf der Grenze in der Nähe von Mayaky. Die Besonderheiten dieses Bereiches resultieren aus der ukrainischen Straßenführung, die durch moldauisches Gelände führt und auch für den internen nationalen Verkehr innerhalb Moldawiens frei nutzbar ist.